Artikel
FONT SIZE :
fontsize_dec
fontsize_inc
Autor: Heta Kolbe
Datum: 14-03-2017

Präsidentin Bachelet in Kraft gesetzt, das Gesetz, dass diejenigen, die bei den Wahlen betrügen straft

Präsident Michelle Bachelet unterzeichnet Montag die Verabschiedung des Gesetzes über die Abheben der Parlamentarier, Bürgermeister, Regionalräte und Stadträte, die auf Transparenz, Grenzen und Kontrolle der Wahlausgaben, die Regeln verletzen Einrichtung, die Teil der Agenda Probity ist seine Regierung. Während der Zeremonie im Montt-Varas Palast La Moneda Hall, betonte der Gouverneur, dass diese Initiative „das Signal, dass wir als Nation nehmen ist, der den Geist der Demokratie verrät kann kein Schauspieler drin sein“ . „Oder anders gesagt, Sie zu betrügen, verlieren Sie. Damit wollen wir unerträgliches Verhalten beseitigen. Denn es ist nicht repräsentativ für gemeinsames Interesse sein kann, die das Vertrauen in den Gesetzen zum Ausdruck verrät Büro der Vertretung zu erreichen „, sagte er. Während seiner Rede sagte Bachelet, dass diejenigen, die als Stadträte gewählt wurden, Bürgermeister, Regionalräte, Abgeordnete und Senatoren, ihre Ladung automatisch verlieren, wenn die Regeln der Kampffinanzierung verstoßen. Darüber hinaus erklärte er, dass diejenigen, die ihre Ladung verlieren nicht seine Kampagne unter dem Gesetz finanzieren, nicht für ein öffentliches Amt oder Beschäftigung für drei Jahre gewährt werden. Sie dürfen keine Kandidaten für ein Wahlamt in den unmittelbar folgenden zwei Wahlen sein. „Diese Sanktionen sind, ohne Zweifel wird die schwerste in unserem Rechtssystem und hat daher gegründet und entsprechend qualifiziert werden. Das wird das Wahlgericht auf Antrag des Vorstandes des Wahlservice, schwere Verstöße „, um zu bestimmen, sagte er. Laut dem Leiter des Staates, diese Maßnahme „wir ein starker Rechtsrahmen geben Chile sind, verantwortlich für die Fragen der Gegenwart zu nehmen, aber vor allem künftige Risiken zu vermeiden.“ „Wir wollen die Forderungen der Bürger nach mehr Transparenz und Kontrolle sind eine angemessene Reaktion und durch Taten, nicht Worte, kann das Vertrauen unserer Bürger in ihre Institutionen zurückzugewinnen“, sagte er.